Berlin Tag & MachtGroßer Parteikarriere-Check: Jette Nietzard versus Philipp Amthor "ACAB"-Nietzard will nicht mehr. Die Grüne Jugend braucht eine neue Verbal-Krawallistin. Das muss nicht das Ende ihrer Karriere bedeuten, das Fernsehen wartet! Oder Nietzard macht es wie Staatssekretär Amthor und baut mal so richtig Mist. Dann kann auch sie es weit bringen.31.07.2025Eine Kolumne von Marie von den Benken
Kritik von Grünen und SPDDobrindt prüft bundesweiten Einsatz von Palantir-SoftwareKaum ein Programm wird derzeit so kontrovers diskutiert wie "VeRA" von Palantir. Kritiker sehen unter anderem das Grundrecht verletzt, über die eigenen Daten zu bestimmen. Doch das Bundesinnenministerium bekundet Interesse an der Software. Es könnte bald in ganz Deutschland zum Einsatz kommen.30.07.2025
Ein Rücktritt, der sein mussteNein, Jette Nietzard, Sie sind kein OpferDie Chefin der Grünen Jugend provozierte und verstärkte damit selbst die absurdesten Klischees über ihre Partei. Unter Verleugnung von Kausalzusammenhängen erklärte sie sich zur Verfolgten. Dabei liegt die Wahrheit in ihrer Erkenntnis, "dass ich am Ende zur Spaltung der Gesellschaft beitrage".29.07.2025Ein Kommentar von Thomas Schmoll
RTL/ntv-TrendbarometerCDU und CSU schieben sich wieder knapp vor die AfDDie Zufriedenheit der Deutschen mit der Arbeit von Kanzler Merz steigt leicht. Auch die Union verbessert sich im RTL/ntv-Trendbarometer etwas - und zieht damit an der AfD vorbei.29.07.2025
"Keine Gegenliebe für Gedanken"Grüne-Jugend-Chefin Nietzard kandidiert nicht erneutDie Co-Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, will nicht erneut für das Amt kandidieren. Das teilt sie auf Instagram mit.29.07.2025
Grüne: Trumps Erpressung klapptFrankreich spricht von "schwarzem Tag", Deutschland lobt ZolldealDie französische Regierung findet klare Worte zum Ergebnis der Verhandlungen zwischen USA und EU. Die Bundesregierung hingegen versucht, das Positive in den Fokus zu rücken. Das erzürnt die Opposition aus Linken und Grünen.28.07.2025
Arbeit nur vorgetäuschtJobcenter registrieren über 400 bandenmäßige Betrugsfälle beim BürgergeldDie Bundesregierung will die "mafiösen Strukturen des sozialen Missbrauchs" bekämpfen. Jetzt wird klar: Da hat sie alle Hände voll zu tun. Die Fälle von "bandenmäßigem Leistungsmissbrauch" verdoppeln sich 2024 im Vergleich zu 2023 fast. Doch nicht einmal die Hälfte wird angezeigt.28.07.2025
Brandbrief an ParteiführungThüringer Grüne schicken "verzweifelten Hilfeschrei"Politiker werden regelmäßig Ziel von Beleidigungen und im schlimmsten Fall sogar Angriffen. Immer mehr Grünen-Mitglieder aus dem ländlichen Raum im Osten würden sich zurückziehen, beklagen zwei Thüringer Kommunalpolitiker. Sie wenden sich mit eindringlichen Worten an die Parteiführung.26.07.2025
Grünen-Politiker im FrühstartHofreiter fordert von Merz, die Gaza-Erklärung zu unterschreibenDer Europaausschuss-Vorsitzende Anton Hofreiter fordert vom Bundeskanzler eine klare Haltung zum Krieg in Gaza. Ein Ende der Waffenlieferungen an Israel sieht er trotzdem kritisch. Mit Blick auf die USA hat er eine klare Meinung.23.07.2025
RTL/ntv-TrendbarometerDie AfD zieht mit der Union gleich - Merz verliert weiterNach einem kleinen Hoch nach der Amtsübernahme rutscht die Regierungskoalition in eine Krise. Im Trendbarometer zieht die AfD nun mit der Union gleich - und die Linke mit den Grünen. Auch Kanzler Merz befindet sich im Sinkflug.22.07.2025
